Nutzt Du das De-Mail Angebot selbst, oder ist Dir jemand bekannt, der auf diesen E-Mail-Dienst zurückgreift? Wir haben einmal nachgefragt und haben den Eindruck, die meisten wissen gar nicht was De-Mail überhaupt ist und wofür man dieses Angebot braucht. Der recht unbekannte De-Mail Dienst der Bundesregierung in Zusammenarbeit mit unterschiedlichen Dienstanbietern, allen voran der Telekom AG, hat sogar sein eigenes Bundesgesetz: Das De-Mail-Gesetz ist seit dem 28. April 2011 in Kraft. Es hat simpel gesagt die Aufgabe, die Arbeit der De-Mail Dienstanbieter gesetzlich zu legitimieren.
Das 10 Jahre alte Bundesgesetz teilt mit vielen anderen Gesetzen für digitale Inhalte gewisse Schwierigkeiten, die uns dank anderer leidiger Themengebiete wieder ins Gedächtnis kommen. Der digitale Wandel schreitet zügig voran, leider kommen die Gesetze kaum hinterher, der neueste Stand der Technik oder neueste gesellschaftliche Entwicklungen in der Handhabung mit neuester Technik können daher kaum Berücksichtigung finden. Dieser Kritik ist beispielsweise auch das wesentlich bekanntere Netzwerkdatenschutzgesetz ausgesetzt.
Ende für De-Mail
Nun ist bekannt, dass die Telekom das De-Mail Angebot zum 31. August 2022 beendet. Es waren einfach zu wenige Nutzer und dabei hat der ganze Aufwand viel zu viel gekostet. Dabei wurde innerhalb des De-Mail-Gesetzes eine letzte Änderung erst kürzlich am 10. August 2021 vorgenommen – diese Änderung soll am 1. Januar 2024 erst Inkrafttreten. Dann also, wenn sämtliche Telekommunikationsanbieter nicht mehr dabei sind und es von dem Phänomen De-Mail nichts anderes mehr geben wird als die De-Mail Norm? Leider wundert das nicht.
Telekommunikationsanbieter, die De-Mail Konten anbieten, sind neben der Deutschen Telekom AG die Mentana-Claimsoft GmbH und die United Internet AG. Die United Internet AG bietet GMX und Web.de an. Zunächst werde seitens der beiden Konkurrenten unter anderem geprüft, ob man De-Mail Nutzer der Telekom abwerben könne. Man könnte den Kunden ja empfehlen, De-Mail beim anderen Telekommunikationsunternehmen weiterzuführen. Es ist aber auf lange Sicht davon auszugehen, dass dem Beispiel der Telekom AG weitere Anbieter folgen.
Warum De-Mail
Das De-Mail Projekt der Bundesregierung und der privaten Tele-Konzerne hatte ursprünglich zum Ziel, eine E-Mail-Technologie für die elektronische Kommunikation zu etablieren, die alle Vorteile der normalen E-Mail-Postfachnutzung mit sich bringt. Das Angebot sollte schnell und einfach gestaltet sein, immer verfügbar und vor allem sicher.
Eine starke Exkulpation der überlasteten öffentlichen Verwaltungsbehörden und vieler Wirtschaftszweige wurde bei Einführung des De-Mail Gesetzes versprochen, dabei gab es Beispielrechnungen von Einsparungen über acht- bis neunstellige Geldbeträge. Diese Hochrechnungen haben sich nicht bewahrheitet, vielmehr handelt es sich bei dem De-Mail Projekt der Bundesregierung um einen kostspieligen Reinfall.
De-Mail funktioniert mit Signatur- und Verschlüsselungstechniken. Zum Beispiel kann man hier die elektronische Signatur seines Personalausweises nutzen. Diese wurde, auch im Rahmen der De-Mail Idee, kostenintensiv und über Jahre staatlich gefördert. Bestimmt erinnerst Du Dich: Bei der Beantragung des Personalausweises hast Du die Wahlmöglichkeit und kannst das Feature des digitalen Ausweises auch ausschalten lassen. Die Nutzung der elektronischen Ausweissignatur ist tatsächlich kaum verbreitet.
Laut dem De-Mail-Gesetz sind daher in erster Linie die Diensteanbieter in der Pflicht. Sie müssen die Verschlüsselung der Kommunikation zwischen Nutzer und Anbietern garantieren, vor allem ist es die Aufgabe der Telekommunikationsdienste, die Identifikation der Nutzer und die Nachweisweiterleitung zu garantieren. Das kostet und bedeutet zudem erheblichen Personal- und Zeitaufwand.
Kritik an De-Mail
De-Mail wurde erstens nicht in Anspruch genommen, da der Dienst vielen zu unbekannt war. Eine medienwirksame Kampagne der Bundesregierung mit Aufklärung zum Thema wäre hier angebracht gewesen. Außerdem gab es Beiträge von führenden IT-Experten und Datenschützern über die unzureichende Verschlüsselung von De-Mail und das schon vor Wirksamkeit des Gesetzes. Juristen deutschlandweit hatten außerdem infrage gestellt, ob ein Dienst wie De-Mail überhaupt sinnvoll sein könnte und gebraucht werde, um nur wenige Beispiele zu nennen. Dass De-Mail für den Großteil der Bevölkerung von vornherein gar nicht infrage kam, ist daher nicht wunderlich.
